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Presseartikel
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Montag, 12. Dezember 2011 um 19:49 Uhr |
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Remscheider Anteil - Thema beim Land
(rga). Der Remscheider Anteil am "Stärkungspaktpakt Stadtfinanzen" beschäftigt bald auch den Landtag in Düsseldorf. Die dortige CDU-Fraktion will das Thema am Freitag, 16. Dezember im Ausschuss für Kommunalpolitik behandelt wissen.
Geklärt werden sollen dort aus Sicht der Christdemokraten unter anderem die Fragen, seit wann das NRW-Innenministerium wusste, dass die Berechnungen für Remscheid falsch sind und ob es wirklich, wie der Landtagsabgeordnete Sven Wolf gegenüber dem RGA berichtete, eine Neuberechnung für Remscheid geben wird.
Außerdem soll geklärt werden, ob auch für andere Städte nachgerechnet wird. Wie berichtet, soll Remscheid nur 9,7 Millionen Euro pro Jahr bekommen. Man hatte eigentlich mit 15 bis 20 Millionen gerechnet. Stadtkämmerin Bärbel Schütte hat bereits eine Klage für den Fall angekündigt, dass es keine Nachbesserungen gibt.
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