Anfrage

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Januar 2012:

„Beitragsrechnungen offene Ganztagsschule (OGS)“

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19. Januar 2012 aufzunehmen und im Vorfeld der Sitzung schriftlich zu beantworten:

1)    Seit welchem Zeitpunkt hat die Stadt Remscheid keine Beiträge für das Angebot der OGS erhoben?

2)    Welche Summe an Außenständen hat sich bis zum Januar 2012 angesammelt?

3)    Welche Zinslasten sind in diesem Zeitraum angefallen? Wie hat sich die laufende Kreditsumme hierdurch erhöht?

4)    Wie gedenkt die Oberbürgermeisterin im Rahmen ihrer organisatorischen Gesamtverantwortung effektiv und effizient gegenzusteuern?

Begründung:

Nach den zahlreichen Anfragen der CDU-Fraktion in den Jahren 2010/2011 zum Finanzcontrolling der Stadt Remscheid erübrigt sich jede zusätzliche Begründung.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Siegfried

CDU-Fraktionsvorsitzender