Remscheid, 28. September 2011

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Meinecke,

mit unserem Schreiben vom 21. September 2011 haben wir eine Sondersitzung des Ausschusses für Schule und Sport beantragt.

Die Gründe für unseren damaligen Antrag sind hinlänglich bekannt und am vergangenen Donnerstag teilweise auch sehr kontrovers mit Ihnen erörtert worden.

Dass zur Arbeitskreissitzung am 22. September neben den schulpolitischen Sprechern auch andere Mitglieder des Schulausschusses noch kurzfristig hinzu geladen wurden, zeigt, dass ein Treffen hinter verschlossenen Türen im kleinen Kreis auch nicht im Sinne der anderen Fraktionen war. Ebenfalls sollte Ihnen durch die Äußerungen der anderen Fraktionen klargeworden sein, dass Ihr Vorpreschen bei der 3. Gesamtschule geeignet ist, nachhaltig den Schulfrieden in unserer Stadt zu stören und schwerlich eine politische Mehrheit finden wird.

Bei dem Treffen am vergangenen Donnerstag hat sich herausgestellt, dass sich die Schulverwaltung außer Stande sieht, bis Mitte Oktober verschiedene Vorlagen u. a. zur Frage einer Sekundarschule und zur Schulentwicklungsplanung vorzulegen. Dies wurde mit heutigem Schreiben des Schuldezernenten nochmals schriftlich bestätigt.

Einzig aus diesem Grunde sind wir bereit, unseren am 20. September 2011 gestellten Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des ASS zurückzuziehen.

Wir erwarten aber, dass in der nunmehr festgelegten Sitzung am 17. November 2011 folgende, von der CDU-Fraktion gewünschten Punkte Aufnahme in die Tagesordnung finden und von der Verwaltung möglichst umfassend beantwortet werden:

1.)  Mögliche Auswirkungen des Schulkonsenses in NRW für die Stadt Remscheid

2.)  Bericht der Verwaltung über die Möglichkeiten zur Gründung einer Sekundarschule in Remscheid

3.)  Situation und künftige Entwicklung bei den Berufskollegs

4.)  Sachstand Sportentwicklungsgruppe

Dieses Schreiben werden wir auch den Geschäftsstellen der übrigen Fraktionen sowie der Presse zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Siegfried                                                               Kai Kaltwasser

Fraktionsvorsitzender                                                       Schulpolitischer Sprecher