Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Meinecke,

die für den 22. September 2011 vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport haben Sie leider abgesagt. Die CDU-Fraktion findet es bedauerlich, dass dies ohne Rücksprache mit dem schulpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion geschehen ist.

Dies entspricht nicht jahrelang geübter kommunalpolitischer Praxis.

Die CDU-Fraktion findet es umso erstaunlicher, dass Sie den Weg über die Presse gewählt haben, um Ihren derzeitigen schulpolitischen Standort darzulegen.

Dies betrifft die Schaffung einer dritten Gesamtschule, das Schließen zumindest eines Gymnasiums und die Verlagerung des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung.

Es scheint also ein Bedarf nach schulpolitischer Diskussion zu bestehen.

Diese muss im zuständigen Fachausschuss stattfinden.

Die CDU-Fraktion beantragt daher die Einberufung einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport, die spätestens drei Wochen nach Antragstellung stattfinden sollte.

Für die Tagesordnung beantragen wir die Aufnahme folgender Punkte:

1.)  Mögliche Auswirkungen des Schulkonsenses in NRW für die Stadt Remscheid

2.)  Bericht der Verwaltung über die Möglichkeiten zur Gründung einer Sekundarschule in Remscheid

3.)  Situation und künftige Entwicklung bei den Berufskollegs

4.)  Sachstand Sportentwicklungsgruppe

Die Fragen 1) und 2) haben wir mit einer Anfrage mit formalen Fragen auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gesetzt, so dass eine konkret inhaltliche Fachausschusssitzung vor dem 06. Oktober 2011  - also vor der Sitzung des HuF - sinnvoll ist.

Die Ergebnisse einer inhaltlichen Diskussion insbesondere über die neue Schulform Sekundarschule könnten dann in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06. Oktober eingesteuert werden, in der formale und finanzielle Aspekte der Schuldiskussion im Vordergrund stehen sollten.

Dieses Schreiben werden wir auch den Geschäftsstellen der übrigen Fraktionen sowie der Presse zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Siegfried                                                               Kai Kaltwasser

Fraktionsvorsitzender                                                       Schulpolitischer Sprecher