Anfrage

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06. Oktober 2011:

Sekundarschule in Remscheid

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06. Oktober 2011 aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.)  Welche neuen schulpolitischen Optionen eröffnet der zwischen CDU, SPD und Grünen in Düsseldorf erzielte Schulkonsens für die konkrete Situation bei uns in Remscheid?

2.) Kann – rein formal betrachtet – die neue Schulform Sekundarschule am Standort Klausen eingerichtet werden? Zu welchem Zeitpunkt könnte diese neue Schulform in Lüttringhausen  ihren Betrieb aufnehmen? Welche formalen Hürden müssten vorher genommen werden?

3.) Beabsichtigt die Verwaltung, die Eltern in Remscheid über den neuen Schultyp Sekundarschule zu informieren? Wenn ja, in welcher Form soll dies stattfinden?

Begründung:

Die CDU-Fraktion hat sich sehr frühzeitig in der Frage der Weiterentwicklung unserer Schullandschaft positioniert.

So steht für uns außer Frage, dass es in Remscheid kein Gymnasium zu viel gibt.

Auf Grundlage des von der Schulverwaltung zur Verfügung gestellten Zahlenmaterials bei den letzten Schulanmeldungen sehen wir keinen Bedarf für eine weitere Gesamtschule.

Aus den vorgelegten Zahlen ergibt sich für die Politik insoweit Handlungsdruck, dass wir für Schülerinnen und Schüler, die eine Haupt- oder Realschulempfehlung haben, gute Lösungen finden müssen.

Der auf breiter politischer Übereinstimmung gefundene Schulkonsens in unserem Bundesland ist die Chance, Schulfrieden zu sichern und dem vermuteten Willen von Eltern und Schülern nach längerem gemeinsamem Lernen Rechnung zu tragen.

Nach unserer Auffassung ist die neue Form der Sekundarschule ein sehr gutes Werkzeug, um die schulpolitischen Herausforderungen vor Ort zu meistern.

Zwischenzeitlich wurde vom Vorsitzenden des Schulausschusses sowie dem zuständigen Landtagsabgeordneten für Remscheid erklärt, dass die Einrichtung einer Sekundarschule am Standort Klausen nicht zulässig sei.

Der Schulkonsens verlange eindeutig nach einer dritten Gesamtschule.

Gerne hätten wir diese Fragen zunächst im zuständigen Fachausschuss, dem Ausschuss für Schule und Sport am 22. September 2011 diskutiert.

Leider hat der Vorsitzende des Schulausschusses diese Sitzung ohne Rücksprache -zumindest mit dem schulpolitischen Sprecher unserer Fraktion - abgesagt.

Stattdessen will er sich mit den schulpolitischen Sprechern im kleinen Kreis treffen.

Die CDU-Fraktion wünscht hingegen eine offene und transparente Diskussion über die künftige Entwicklung unserer Schullandschaft.

Wir erwarten daher von der Oberbürgermeisterin sowie dem zuständigen Schuldezernenten eine Darlegung, welche neuen Möglichkeiten und Chancen sich aus dem Schulkonsens in Düsseldorf für uns in Remscheid bieten.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Siegfried

Fraktionsvorsitzender