Anfrage

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. September 2011:

Auswirkungen des Konjunkturpakets II (KP II)

auf die Remscheider Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15. September 2011 aufzunehmen und schriftlich zu beantworten:

1.)  Wie viele Aufträge konnten im Rahmen des KP II vor Ort vergeben werden (Bitte um eine ungefähre prozentuale Angabe)? Wie positioniert sich Remscheid hier im Vergleich mit ähnlich großen anderen Kommunen in NRW?

2.)  Konnte die für Remscheid vorgesehene Zuweisung von rund 12,3 Millionen Euro vollständig investiert werden?

3.)  Welche nachhaltige Wirkung werden die Maßnahmen bei den sanierten Schulgebäuden entfalten? Inwiefern können nach fachlicher Einschätzung zum Beispiel die Betriebs- und Unterhaltungskosten durch Maßnahmen im Bereich der energetischen Sanierung gesenkt werden?

Begründung:

Dank der finanziellen Unterstützung durch Bund und Land ist Remscheid als hoch verschuldete Kommune in die Lage versetzt worden, aktiv Investitionen in den Gebäudebestand vorzunehmen.

Da die Maßnahmen bis Ende 2011 abgeschlossen sein müssen, ist es jetzt an der Zeit, ein Fazit zu ziehen. Nun gilt es zu prüfen, ob die Chance für sinnvolle und nachhaltige Investitionen – die keiner Genehmigung durch die Bezirksregierung bedurften – mit Gestaltungswillen genutzt wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Siegfried

Fraktionsvorsitzender