Anfrage

zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 09. Juni 2011 und zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30. Juni 2011:

Bedenken der Schulformvertreter ernst nehmen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding,

sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Meinecke,

die CDU-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Schule und Sport am 09. Juni 2011 und des Haupt- und Finanzausschusses am 30. Juni 2011 zu setzen und in der ASS-Sitzung zumindest mündlich, zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses jedoch schriftlich in einer neuen Vorlage zu beantworten:

1.)   Sind die Stellungnahmen der Schulformvertreter bereits in eine neue Vorlage zur Neuberechnung in den Schulbüros der Stadt Remscheid eingeflossen?

2.)   Wie beurteilt die Verwaltung aus fachlicher Sicht die Stellungnahme der Remscheider Gymnasien, wonach der Schlüssel pro Schülerin / Schüler von 0,0625 Stunden aus ihrer Sicht zu niedrig angesetzt sei und nicht dem realen Arbeitsaufwand in den derzeitigen Schulsekretariaten entspreche?

3.)   Welche Mehrbelastung entsteht dadurch, dass das Schulministerium NRW, die Bezirksregierung Düsseldorf und die Stadt Remscheid viele Aufgaben, die früher zentral von den Schulabteilungen geleistet wurden, im Sinne einer selbständigen Schule auf die Schulbüros der einzelnen Gymnasien verteilen? Trifft diese Darstellung der Schulformvertreter zu?

4.)   Trifft es zu, dass laut Stellungnahme der Remscheider Förderschulen „nach wie vor sehr häufig wertvolle Arbeitszeit dadurch verloren“ geht, „dass der Computer in den Schulbüros in Anbindung an den städtischen Server sehr oft nicht einwandfrei arbeitet, keine Eingaben möglich sind oder Office-Programme plötzlich beendet werden“? Wie will die Fachverwaltung hier zeitnah Abhilfe schaffen, falls dieses Problem in der Tat häufig auftreten sollte?

Begründung:

In der letzten Sitzung des HuF am 26. Mai 2011 gab es den fraktionsübergreifenden Konsens, dass die Verwaltung eine neue Vorlage unter Einbezug der Stellungnahme der Schulen erarbeiten und vorlegen solle. Der Schuldezernent sagte dies zu, forderte aber die Fraktionen gleichzeitig auf, ihre Wünsche, Bedenken und Anregungen vorab schriftlich zu formulieren, damit die Vorlage dementsprechend erstellt werden könne.

Diesem Wunsch kommt die CDU-Fraktion gerne nach, weil es uns sehr wichtig ist, dass den „Praktikern“ vor Ort – also den Schulformvertretern – zugehört wird. Ihre Stellungnahmen müssen ernst genommen und so weit wie eben möglich berücksichtigt werden.

Insbesondere die Frage 2 unserer Anfrage zum derzeitigen Schlüssel erscheint uns sehr wichtig. In der Sitzung des HuF am 26. Mai 2011 sahen sich die Vertreter aller Fraktionen außer Stande, die Frage nach dem theoretischen und tatsächlichen Arbeitsaufwand seriös beantworten zu können. Die Stellungnahme der Schulen hierzu liegt uns vor. Uns interessiert nun die Einschätzung der Schulverwaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Jochen Siegfried                                                       Kai Kaltwasser

CDU-Fraktionsvorsitzender                                      Schulpolitischer Sprecher im ASS