Anfrage

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.05.2010:

Berichte von externen Referenten in den Sitzungen des HuF

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding,

die CDU-Fraktion bittet Sie um Beantwortung folgender Anfrage in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.05.2010:

Plant die Verwaltung, externe Referenten in zukünftige Sitzungen einzuladen? Wenn ja, wird dies den Fraktionen rechtzeitig schriftlich in der Tagesordnung angekündigt?

Begründung:

Die CDU-Fraktion begrüßt grundsätzlich, wenn die Verwaltung externen Sachverstand zu Rate zieht und Fachleute bittet, zu bestimmten Themen im HuF Stellung zu beziehen. Leider sind ausführliche Referate in zwei Fällen (Rechnungswesen der Stadt Remscheid, Bergische Entwicklungsagentur) zuvor auf der Tagesordnung nicht angekündigt worden, obwohl dies leicht möglich gewesen wäre.

Eine Abhilfe könnte durch Information der Politik, beispielsweise in einer vorgeschalteten Ältestenratssitzung, erfolgen.

Auf diese Weise wäre gewährleistet, dass Politik auf den Vortrag fachlich eingestellt ist und entsprechende Themen zuvor mit den Fraktionsmitgliedern besprochen werden können.

Die CDU-Fraktion bedauert die bisherige Praxis der Verwaltungsspitze ausdrücklich, weil eine sachgerechte Vorbereitung auf eine Diskussion mit einem Referenten so nicht gewährleistet ist.

Zudem haben alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Remscheid ein Recht darauf, im Vorfeld umfassend und transparent über die Inhalte der HuF-Sitzungen informiert zu werden.

Jochen Siegfried                                                    

Fraktionsvorsitzender